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Auch die Stadtverwaltung unterstützt den alten Brauch des Martini-Singens.
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Deutscher Städtetag: www.staedtetag.de
Deutscher Städte- und Gemeindebund: www.dstgb.de
KGSt - Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung: www.kgst.de
Niedersächsischer Städtetag: www.nst.de

Amtliche Bekanntmachung: Stadt Norden - Bebauungsplan Nr. 191; Gebiet: „Bahnhof Norddeich“ und 94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden im Parallelverfahren


Der Rat der Stadt Norden hat in seiner Sitzung am 24.10.2017 den Bebauungsplan Nr. 191; Gebiet: „Bahnhof Norddeich“ als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen. Dies wird hiermit bekannt gemacht.

Für die vom Rat der Stadt Norden am 24.10.2017 festgestellte 94. Änderung des Flächennutzungsplanes wurde die Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde beantragt. Der Landkreis Aurich hat die Änderung mit Verfügung vom 19.01.2018 genehmigt [Az: IV/60.1-2017/11 NOR–94.Ä.-Wi]. Dies wird hiermit bekannt gemacht.

Das Plangebiet für die o. a. Bauleitplanungen ist aus nachstehendem Übersichtsplan ersichtlich:

Amtliche Bekanntmachung: Bebauungsplan Nr. 191; Gebiet: »Bahnhof Norddeich« und 94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden im Parallelverfahren

Mit dem Tag der Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 7 für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden vom 09.02.2018 treten die o. a. Bauleitpläne in Kraft.

Der Bebauungsplan Nr. 191 und seine Begründung, die 94. Flächennutzungsplanänderung und ihre Begründung sowie die zusammenfassenden Erklärungen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in den o. a. Bauleitplänen berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen die Pläne nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurden, werden im Fachdienst 3.1 – Stadtplanung und Bauaufsicht – der Stadt Norden, Am Markt 43, 26506 Norden, während der Öffnungszeiten (Montag – Freitag) von 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr sowie Donnerstag von 14:30 Uhr – 16:00 Uhr zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Die für die Festsetzung „Lärmschutzmaßnahmen an Gebäuden und Außenwohnbereichen“ angewandte „DIN 4109 - Schallschutz im Hochbau“ und die für die Festsetzung „Lärmschutzwand“ angewandte „VDI 2720, Blatt 1“ können beim Fachdienst 3.1 – Stadtplanung und Bauaufsicht ebenfalls eingesehen werden.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche von durch Festsetzungen des Bebauungsplanes oder seine Durchführung eintretenden Vermögensnachteilen, die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichnet sind, sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. Der Entschädigungsberechtigte kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichten (§ 44 Abs. 1 BauGB) beantragt.

Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Gem. § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich:

1. eine nach § 214 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und
    Formvorschriften

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des
    Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit
    dieser Bekanntmachung des Bauleitplanes schriftlich gegenüber der Stadt Norden unter Darlegung des die Verletzung
    begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind

Norden, 05.02.2018; Stadt Norden: Der Bürgermeister - Schmelzle -

II

Auf die Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 7 vom 09.02.2018 für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden wird hingewiesen.

Die Bekanntmachung ist in der Zeit vom 09.02.2018 – 23.02.2018 gem. § 10 der Hauptsatzung der Stadt Norden im Aushang des Rathauses einzusehen sowie im Internet unter der Adresse www.norden.de/rathaus/Bekanntmachungen nachzulesen.

Norden, 05.02.2018; Stadt Norden: Der Bürgermeister - Schmelzle -