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Amtliche Bekanntmachung: Stadt Norden: Bebauungsplan Nr. 85a; Gebiet: nördlich „In der Wirde“ – 2. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften


I

Der Rat der Stadt Norden hat in seiner Sitzung am 04.04.2017 den Bebauungsplan Nr. 85a; Gebiet: nördlich „In der Wirde“ – 2. Änderung gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB), mit örtlichen Bauvorschriften nach § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO), als Satzung beschlossen. Dies wird hiermit bekannt gemacht. Der Bebauungsplan wurde als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Das Plangebiet ist aus nachfolgendem Übersichtsplan ersichtlich.

Amtliche Bekanntmachung: Bebauungsplan Nr. 85a; Gebiet: nördlich »In der Wirde« - 2. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften

Mit dem Tag der Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 21 für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden vom 19.05.2017 tritt der o. a. Bauleitplan in Kraft.

Der Bebauungsplan sowie seine Begründung werden im Fachdienst 3.1 – Stadtplanung und Bauaufsicht – der Stadt Norden, Am Markt 43, 26506 Norden, während der Öffnungszeiten (MoFr) von 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr sowie Do von 14:30 Uhr – 16:00 Uhr zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Die für die örtlichen Bauvorschriften „Dacheindeckung“ und „Außenwände“ angewandten DIN-Normen DIN EN 1304: 2013 „Dach- und Formziegel–Begriffe und Produktspezifikationen“, „DIN EN 490: 2011 „Dach- und Formsteine aus Beton für Dächer und Wandbekleidungen – Produktanforderungen“, DIN EN 771-1: 2011 „Festlegungen für Mauersteine – Teil 1: Mauerziegel“ und DIN 105-100: 2012-01 „Mauerziegel – Teil 100: Mauerziegel mit besonderen Eigenschaften“ sowie das verwendete RAL-Farbregister können beim Fachdienst 3.1 – Stadtplanung und Bauaufsicht ebenfalls eingesehen werden.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche von durch Festsetzungen des Bebauungsplanes oder seine Durchführung eintretenden Vermögensnachteilen, die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichnet sind, sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. Der Entschädigungsberechtigte kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichten (§ 44 Abs. 1 BauGB) beantragt.

Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Gem. § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich:

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung des Bauleitplanes schriftlich gegenüber der Stadt Norden unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

Der Antrag ist nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB nicht oder später geltend gemacht hat, aber geltend hätte machen können.

Norden, 15.05.2017; Stadt Norden, Der Bürgermeister: -Schmelzle- 

II

Auf die Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 21 vom 19.05.2017 für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden wird hingewiesen.

Die Bekanntmachung ist in der Zeit vom 19.05.2017 – 09.06.2017 gem. § 10 der Hauptsatzung der Stadt Norden im Aushang des Rathauses einzusehen sowie im Internet unter der Adresse www.norden.de/rathaus/Bekanntmachungen nachzulesen.

Norden, 15.05.2017; Stadt Norden, Der Bürgermeister: -Schmelzle-